Schmidt plant Pflegereform bis spätestens Ende 2006

(27.12.2004)

Die Pflegeversicherung soll nach den Worten von Bundessozialministerin Ulla Schmidt (SPD) spätestens Ende 2006 umfassend reformiert werden. Die Vorbereitungen für die Reform liefen, im zweiten Halbjahr 2005 würden die Ergebnisse der entsprechenden Arbeitsgruppe vorgestellt. Ob vor der Wahl im September 2006 noch etwas passiere, hänge davon ab, ob es Signale für eine gemeinsame Reform aus der Opposition gebe.

 

Als Reformpunkte nannte Schmidt vor allem die Fragen der Leistungen für Demenzkranke, eine generelle Dynamisierung der Leistungen, die Angleichung der Leistungen für ambulante Betreuung sowie eine stärkere Umschichtung vom stationären auf den ambulanten Bereich. Die Pflegestufe I möchte Schmidt nicht streichen. Sie befürchte, dass dann noch mehr stationäre Einweisungen vorgenommen würden. Die Pflegestufe I helfe, ambulanter Behandlung den Vorzug vor stationärer zu geben.