Hannover, 08. Dezember 2008
Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hatte am Wochenende deutliche Beitragssenkungen vorgeschlagen. Die KKH begrüßt die Idee.
Der Vorstandsvorsitzende der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH) Ingo Kailuweit sagte zu Glos Vorschlag: "Das wäre eine Sofortmaßnahme, die den Konsum stärkt und der Wirtschaft hilft.“
Glos hatte angeregt, die arbeitende Bevölkerung durch die Senkung des Einheitsbeitrags zur Krankenversicherung zu entlasten. Finanziert würde dies durch die Erhöhung der staatlichen Zuschüsse für den Gesundheitsfonds im nächsten Jahr von vier auf 14 Milliarden Euro. "Damit könnte der Fonds kostendeckend mit 14,7 Prozent Einheitsbeitragssatz starten", so der KKH-Chef.
Mittelfristig müsste der einmalige Zuschuss durch den Abbau der Verschiebebahnhöfe zwischen Kranken- und Arbeitslosenversicherung ersetzt werden. Es sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe die Beiträge für ALG II-Empfänger zu entrichten. So würden die Krankenversicherten jährlich um rund 3,5 Milliarden Euro entlastet. Eine ermäßigte Mehrwertsteuer auf Arzneimittel biete der gesetzlichen Krankenversicherung zudem jährlich ein Einsparpotenzial von drei Milliarden Euro. Diese beiden Maßnahmen können den Beitragsatz um 0,65 Prozent senken. "Rechnerisch ist damit auf Dauer ein Einheitsbeitragssatz unter 15 Prozent möglich", macht Kailuweit deutlich.
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