Deutscher Ärztetag: Schmidt widerspricht Hoppes Plänen

Ulm, 21. Mai 2008

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD)
 

Das sogenannte Ulmer Papier - ein Forderungskatalog der Ärzte - sorgte am Dienstag, 20. Mai, auf dem 111. Deutschen Ärztetag für Diskussionen.

Darin stellen die Ärzte fest, dass auf Grund der Ausgabenbegrenzung der Kassen Abstriche in der medizinischen Versorgung gemacht würden. „Die an sich notwendige medizinische Versorgung kann nicht mehr allen Patienten zur Verfügung gestellt werden“, äußerte sich Jörg-Dietrich Hoppe, der Präsident der Bundesärztekammer, gegenüber der dpa. Um diese „patientenfeindlichen Fehlentwicklungen“ zu korrigieren, wollen die Ärzte einen Forderungskatalog beschließen. Es sei die Aufgabe der Politik, festzulegen, welche Leistungen den Patienten erstattet würden. Dazu schlug er die Einrichtung eines „Gesundheitsrates“ vor.

Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) widersprach Hoppe. Es gäbe keine medizinisch notwendigen Leistungen, die nicht mehr finanziert würden, sagte die Ministerin in Ulm. Schmidt will weiter dafür kämpfen, dass die notwendigen Leistungen übernommen werden. Es sei auch nicht die Aufgabe der Politik, zu bestimmen, welche Leistungen erstattet werden sollen, äußerte sich Schmidt.

Auch beim Thema Ärzte-Gehälter sind sich Schmidt und Hoppe nicht einig. Der Ärztepräsident verlangt  4,5 Milliarden Euro mehr für die 184.000 niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten. Die Gesundheitsministerin hält die vorgesehene Erhöhung von 10 Prozent (2,5 Milliarden Euro) ab 2009 für ausreichend.

Auch Ingo Kailuweit, der Vorstandsvorsitzende der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH) zeigte beim Ärztetag kein Verständnis für die Forderung von Hoppe. Er widerspricht außerdem einem Vorschlag von Andreas Köhler, dem Vorstandschef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) zur Finanzierung. Dieser hatte die Idee geäußert, Patienten nicht mehr direkt zum Facharzt gehen zu lassen, sondern immer den Hausarzt vorzuschalten, um so Geld zu sparen.