Großdemonstration zur Krankenhaus-Finanzierung

Berlin, 26. September 2008

Die Demonstranten forderten mehr Geld für die 2.100 deutschen Krankenhäuser.
 

Über 120.000 Ärzte, Pflegekräfte und Klinikmitarbeiter haben sich am 25. September 2008 in Berlin zu einer Groß-Demonstration zusammengefunden, um mehr Unterstützung für die Krankenhäuser zu fordern.

Organisiert wurde die – nach Angaben der Veranstalter größte Demonstration dieser Art – vom „Aktionsbündnis zur Rettung der Krankenhäuser“. Darin haben sich die Deutsche Krankenhausgesellschaft, der Deutsche Städtetag, kommunale Arbeitgeberverbände, Ärzteorganisationen und Gewerkschaften zusammen geschlossen. Die Teilnehmer der Aktion kritisierten die von der Bundesregierung beschlossene finanzielle Unterstützung von 3 Milliarden Euro als unzureichend und forderten die Abschaffung der Budgetdeckelung.

"Die Krankenhäuser brauchen reales Geld, mit Luftbuchungen ist uns überhaupt nicht geholfen", sagte der Präsident des Deutschen Städtetags, Münchens Oberbürgermeister Christian Ude. "Die Kliniken stehen vor dem Kollaps." Nach Angaben der Deutschen Krankenhaus-Gesellschaft (DKG) droht den Kliniken für die Jahre 2008 und 2009 eine Finanzierungslücke von 6,7 Milliarden Euro.
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) lies sich von der Demonstration nicht von ihrer Position abbringen und gab an, dass zusätzliche Mittel die Beitragszahler nur mehr belasten würden.

Am Mittwoch, 24. September 2008, hatte das Bundeskabinett eine Unterstützung von 3 Milliarden Euro für die Kliniken beschlossen. Zusätzlich sollen 21.000 Pflegefachkräfte eingestellt werden. Das Hilfspaket wird den Versicherungs-Beitragssatz um 0,3 Prozentpunkte erhöhen.