Rösler wird neuer Gesundheitsminister

Berlin, 26. Oktober 2009

Neu an der Spitze der Gesundheitspolitik: FDP-Mann Philipp Rösler
 

Philipp Rösler (FDP) wird neuer Bundesgesundheitsminister. Darauf haben sich Union und FDP bei den Koalitionsverhandlungen geeinigt. Bisher war Rösler niedersächsischer Wirtschaftsminister.

Überraschend tritt der Mediziner die Nachfolge von Ulla Schmidt (SPD) an und wird somit jüngstes Mitglied des Bundeskabinetts. Erst vor acht Monaten hatte Rösler das Amt des niedersächsischen Wirtschaftsministers angetreten und dabei betont, er werde auch bei einem Ruf aus Berlin in Hannover bleiben. 

Während der dreiwöchigen Koalitionsverhandlungen hatte Rösler die Liberalen als Chefunterhändler für den Bereich Gesundheit vertreten und sich gemeinsam mit Ursula von der Leyen (CDU) auf eine radikale Gesundheitsreform verständigt. Leyen behält entgegen den Erwartungen das Familienressort, während Rösler das Gesundheitssystem reformieren soll.

In dem neuen System sollen die gesetzlichen Krankenkassen wieder mehr Beitragsautonomie bekommen. Der Arbeitgeberanteil soll eingefroren und der Arbeitnehmeranteil einkommensunabhängig berechnet werden.

Kommission soll sich um Gesundheitskosten kümmern
Um die Finanzierung des Gesundheitswesens soll sich im kommenden Jahr eine Kommission kümmern. Auch das haben die Koalitionsverhandlungen hervorgebracht. "Wir müssen die Gesundheitskosten stärker von den Arbeitskosten abkoppeln", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags am Samstag in Berlin.

Schon jetzt sei es den Krankenkassen möglich, von ihren Versicherten Zusatzbeiträge zu erheben. "Dieses System entwickeln wir weiter", erklärte Merkel. Werde die geltende Belastungsgrenze von einem Prozent des Bruttoeinkommens künftig überschritten, werde ein "Sozialausgleich" fällig.