Schmidt spricht sich für grundlegende Pflege-Reform aus

Berlin, 26. Mai 2009

Gesundheitsministerin Ulla Schmidt will die Pflegeversicherung reformieren.
 

Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat am Montag ihre Unterstützung für eine von Experten empfohlene Grundsatzreform der Pflegeversicherung ausgesprochen.

Statt „Pflege im Minutentakt“ stellt der Vorschlag der Pflege-Experten eine individuellere Hilfe für gebrechliche und verwirrte Menschen in den Vordergrund. Damit soll auf die steigende Zahl der Pflegebedürftigen und insbesondere der Dementen reagiert werden. Die Reform brächte jedoch Mehrkosten von über drei Milliarden Euro pro Jahr mit sich.

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt will die Leistungen aus der Pflegeversicherung grundlegend neu strukturieren. „Wir kommen weg von der zeitlichen Berechnung beim Ausgleich von körperlichen Defiziten“, sagte die Ministerin bei der Vorstellung eines Expertenberichts zur Neugestaltung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs in Berlin. Stattdessen solle künftig das Prinzip „Teilhabe statt Fürsorge“ gelten.

Bisher werde der Bedarf an allgemeiner Betreuung, Beaufsichtigung und Anleitung, der etwa bei demenzkranken Menschen häufig auftritt, zu wenig berücksichtigt, sagte Schmidt. Ein neues Begutachtungsverfahren und die neue Begriffsdefinition sollten nun die Selbstständigkeit des Menschen in den Vordergrund stellen. Dabei soll es künftig fünf statt wie bisher drei Pflegestufen geben. 

Die Reform soll nach Schmidts Angaben zwar erst in der kommenden Legislaturperiode angegangen werden. Zuvor sollten sich aber das Bundeskabinett und der Gesundheitsausschuss des Bundestages damit befassen.