Mindestlohn in der Pflege

Berlin, 15. Januar 2009

Pflegebedürftige mit Pflegerin
 

Für die Angestellten der Pflege-Branche wird es wohl demnächst einen Mindestlohn geben. Das kündigte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Ralf Brauksiepe (CDU) an.

Neben dem Bereich Pflege sollen auch das Wach- und Sicherheitsgewerbe, die Abfallentsorger, die Textilreiniger und die Arbeiter im Bereich Bergbau-Spezialarbeiten in das Arbeitnehmer-Entsendegesetz aufgenommen werden. Damit wäre die Voraussetzung für eine branchenverbindliche Lohnuntergrenze geschaffen.

Im Gegensatz dazu gab es keine Einigung über einen Mindestlohn für die Zeit- und Leiharbeit, da sich die Union dagegen aussprach.
Die SPD begrüßt den Mindestlohn in der Pflege. "Der Wettbewerb um immer geringere Löhne gefährdet die Qualität in der Pflege. Faire Arbeitsbedingungen schützen deshalb Arbeitnehmer und Arbeitgeber", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Carola Reimann. Mindestlöhne in der gesamten Pflegebranche seien ein wichtiges Instrument gegen Ausbeutung und Sozialdumping.