Union kramt alte Pläne zur Pflegereform hervor

Berlin, 15. Oktober 2009

Eine Pflegerin betreut eine Patientin. Die Union will die Pflegebedürftigkeit neu definieren.
 

Bereits im Koalitionsvertrag mit der SPD im Jahr 2005 hatte die Union Elemente der Kapitaldeckung und einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff vorgeschlagen.

Wie der Onlinedienst der Zeitung die WELT berichtet, setzen sich Unionspolitiker für eine Überarbeitung und Neudefinition des Pflegebedürftigkeitsbegriffes ein. Ziel sei eine praktikable Regelung und eine weitere Berücksichtigung von Demenzerkrankungen. Unter Beteilung des Medizinischen Dienstes des Krankenversicherung (MDK) wurde eine solche Neudefinition bereits im vergangenen Jahr vorbereitet (siehe Download).

Mit der Forderung, für die Pflegeversicherung kapitalgedeckte Elemente einzuführen, konnte sich die Union während der Koalition mit der SPD nicht durchsetzen. Nun schlägt sie dies für die neue Koalition mit den Liberalen vor.

Wie das Online-Portal weiter berichtet, will die Union für die gesetzliche Krankenversicherung Kostenerstattungs- und Selbstbehalttarife einführen. Praktisch hieße dies, dass Versicherte künftig nicht mehr einfach auf Chipkarte behandelt werden können. Patienten müssten künftig ihre Arztrechnungen von der Krankenkasse erstatten lassen. Bei Selbstbehalten würden Behandlungskosten erst nach Ausschöpfung eines bestimmten Eigenanteils übernommen.

Unterdessen sprach sich die Landesgeschäftsführerin der Barmer in Niedersachsen, Dunja Kleis, dafür aus, die Mehrwertsteuer für Medikamente zu senken. „Wir wollen erreichen, dass auf Medikamente künftig der ermäßigte Steuersatz erhoben wird, damit die Versicherten entlastet werden. In den meisten europäischen Ländern ist das schon so“, bekräftigte Kleis,

Die Bundesregierung sperre sich seit Jahren, monierte die Barmer-Chefin. „Die neue Bundesregierung wird sich entscheiden müssen, ob sie noch länger mit einer Entlastung für Millionen Wähler, darunter viele chronisch Kranke, und die Krankenkassen zögern will“, so Kleis.

» Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff: Artikel aus dem MDK Magazin 1.2009 (0,12 MB)
		"Fünf Bedarfsgrade statt drei Stufen", lautet der Artikel aus dem MDK Magazin, Ausgabe 1.2009. Veröffentlicht am: 31. März 2009