CSU will Pflegeheim-Qualitätsprüfungen kippen

Berlin, 11. März 2009

Die bayerische Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) kritisiert die Pflegeheim-Qualitätsprüfugen.
 

Die bayerische Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) übt massive Kritik an den neuen Qualitätsprüfungen der Pflegeheime, die mit der Pflegereform zum 1. Juli 2008 beschlossen wurden.

Bis 2010 sollen alle 11.000 Pflegeheime in Deutschland vom Medizinischen Dienst geprüft werden, die Ergebnisse sollen ab Spätsommer 2009 im Internet stehen. „Das Konzept verfehlt seinen Zweck“, sagte Haderthauer der Süddeutschen Zeitung (Mittwochsausgabe). Es sei das Ziel der Pflegereform gewesen, durch mehr Transparenz und Vergleichbarkeit der Leistungen Missstände abzustellen. «Der jetzt von Kassen und Einrichtungsträgern beschlossene Pflege-TÜV leistet das nicht.“

Haderthauer fordert Gesundheitsministerin Ulla Schmidt deshalb auf, das System zu ändern und die Mängel zu beseitigen. Die CSU-Politikerin kritisiert, dass die Heime eine schlechte Note, die sie bei einem Kriterium erhalten hat, mit einer guten aus einem anderen Bereich ausgleichen können. „Damit können die schwarzen Schafe unter den Heimen über schlimme Mängel hinwegtäuschen“, sagte Haderthauer.