Zöller: Arbeiten an der Gesundheitsreform starten Anfang 2010

Berlin, 04. Januar 2010

Gesundheitsminister Philipp Rösler und Patientenschutzbeauftragter Wolfgang Zöller
 

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will die Gesundheitsreform zu Beginn des Jahres mit einer Regierungskommission auf den Weg bringen.

Im Januar werde Rösler mit Mitarbeitern in Klausur gehen und dann einen Zeitplan vorlegen, kündigte der neue Patientenbeauftragte der Bundesregierung Wolfgang Zöller (CSU) gegenüber dem FOCUS. an. Gleichzeitig wandte sich Zöller gegen die Budgetierung in der gesetzlichen Krankenversicherung. Nur dann weiß der Arzt, dass er für seine Leistung auch bezahlt wird, wenn er sie für Kassenpatienten erbringt“, sagte Zöller im FOCUS-Interview.

Der CSU-Politiker kündigte im FOCUS auch ein Patientenrechtegesetz an. „Dass Patienten notwendige Hilfe wie Bittsteller einklagen müssen, geht nicht“, sagte der CSU-Politiker. Im Januar werde Gesundheitsminister Rösler mit Experten des Hauses in Klausur gehen. „Dann legen wir den Zeitplan vor“, erklärte Zöller.

Unterdessen kündigten die Gewerkschaften Widerstand gegen die Reformpläne der Koalition auf breiter Front an. „Ich stelle mich auf eine längere Auseinandersetzung ein“, sagte der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer in der vergangenen Woche in Berlin. Verschiedenste Akteure aus dem Gesundheitswesen, von den Beitragszahlern bis zu den Krankenkassen, sollten in den Widerstand eingebunden werden, sagte Sommer gegenüber der Presse.